Haushalt 2017: Stellungnahme der SPD Sörgenloch

SPD Sörgenloch: Sanierung der Kindertagesstätte ist wichtigste Position im Haushalt 2017

Mit der Einstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Kindertagesstätte Sörgenloch wird eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion umgesetzt.

Hierzu Klaus Wilms, SPD-Fraktionssprecher im Sörgenlocher Gemeinderat: „Die Sanierung der Kita Sörgenloch wird nun endlich angegangen. Eine Planung, die die SPD bereits im Jahr 2013 vorgelegt hatte, wird jetzt aufgegriffen. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die erforderlichen Maßnahmen nun umgehend, effektiv und wirtschaftlich  umgesetzt werden.“

Ebenso wurde nun die Sanierung vom Vereinshaus konkretisiert. Bereits im Jahr 2014 hatte die SPD-Fraktion mit einem Antrag deutlich gemacht, dass die Sanierung des Vereinshauses angegangen werden muss. Hierzu Wilms: „Nun wurden die Plänen der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe konkretisiert und die erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt. Das ist gut so!“

Ein weiterer, wichtiger „Brocken“ ist die Renovierung der Sanitäranlagen in der Sporthalle, denn es ist eine Binsenweisheit, dass die Sanitäranlagen in der Sporthalle saniert werden müssen. Deshalb ist es gut, dass im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 die Notwendigkeit der Sanierung erkannt wurde. Hier sagt die SPD ganz klar: „Die Sanierung ist überfällig. Ein Sanierungskonzept muss schnellstmöglich in den Ausschüssen vorgelegt werden. Und der TUS Sörgenloch muss in die Beratungen mit einbezogen werden.“

Weitere Vorschläge der SPD wurden in den Haushaltsberatungen berücksichtigt:

• Überarbeitung des Entsorgungsplatzes mit den Glascontainern, denn dieser gibt ein trauriges Bild ab. Auf Vorschlag der SPD wurden die Haushaltsmittel für eine Optimierung erhöht. Das traurige Bild, das Sörgenloch am Selztal-Radweg abgibt, muss weg!
• Erstmals werden Mittel für öffentliche W-LAN Zugänge bereitgestellt. Hierzu Klaus Wilms:

„Deutschland lebt im digitalen Mittelalter. Das soll sich für Sörgenloch ändern!“ Die Gemeinde kann sich bei der Umsetzung an ein Konzept anlehnen, dass von der VG Nieder-Olm vorgelegt wird.

Daher stimmt die SPD-Fraktion dem gemeinsam mit allen Fraktionen erarbeiteten Haushalt für Sörgenloch zu. „Langfristig muss die Gemeinde allerdings eine ausgeglichene Ausgaben- und Einnahmesituation in den Fokus nehmen,“ meint der SPD-Fraktionssprecher. Ansonsten könnte Sörgenloch, wenn alle Rücklagen aufgebraucht sind, in die „Schuldenfalle“ geraten.

Überflüssig ist laut Wilms der Antrag der FWG/CDU Fraktionen zur Überprüfung der Sanitäranlagen in der Sporthalle: „Jeder Sörgenlocher weiß: Dort stinkt es zum Himmel!“ Die Mängelliste geht jedoch weit über eine Geruchsbelästigung hinaus und lässt sich mit Schmutz, Feuchtigkeit, defekte Anlagen, Schimmel und hygienisch „problematische Situation“ fast beliebig fortsetzen. „Eine Prüfung der Sanierungsnotwendigkeit bedeutet nur Zeitverzug und ist doppelte Arbeit. Die Mittel für die Sanierung sind im Haushalt eingestellt. Diese sollte nun umgehend und ohne Zeitverzug angegangen werden“, so Wilms.